Die Schweiz zählt zu den erfolgreichsten Ländern der Welt. Trotzdem bestehen zwischen Gemeinden, Regionen und Kantonen grosse wirtschaftliche Unterschiede beim Volkseinkommen. Zum möglichst gerechten Ausgleich wurden verschiedene Instrumente geschaffen, die auch die Sonderlasten berücksichtigen, welche einzelne Kantone aufgrund ihrer geografischen Lage zu tragen haben.
Ich bin aufgrund meiner politischen Erfahrungen mehr denn je überzeugt, dass ein faires Ausgleichssystem für unsere föderalistische Schweiz unbedingt notwendig ist, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Gleichzeitig haben wir uns in den Randregionen auf unsere Stärken zu besinnen.
Innovative KMU
An den ländlichen Gebieten schätzt man vor allem die Fähigkeiten der Arbeitnehmenden: Fleiss, Qualitätsbewusstsein, handwerkliche Begabung und ein gesundes Selbstbewusstsein. Deshalb sind viele kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) «auf dem Land» beheimatet. Diese Betriebe sind häufig besonders innovativ wegen ihrer Flexibilität. Wenn nämlich das Umfeld stimmt, können sich die Unternehmen auf ihre Stärken konzentrieren: arbeiten, innovativ sein, Erfolg haben.
Regulierungen abbauen
Damit die Randregionen Überlebenschancen haben, brauchen sie möglichst viel Autonomie und gute Rahmenbedingungen. Was das heisst, das hat der Kanton Uri in den letzten Jahren gezeigt. Die Politik ist zuallererst gefordert. Sie muss Überregulierungen abbauen, Fehlentwicklungen vermeiden und die Wirtschaft stärken.
Das Gewerbe ist endlich von unnötigem Administrationsballast zu befreien. Es braucht vor allem einen Abbau der Regulierungen in der Landwirtschaft und im Bau- und Umweltrecht. Zu beachten ist weiter, dass höhere Treibstoffpreise oder tiefere Abzüge von Wegkosten bei den Steuern (Gewinnungskosten der Arbeitnehmer) die Randregionen besonders hart treffen.
Tiefere Mehrwertsteuer für den Tourismus
Neue oder höhere Steuern können keine Lösung sein. Aufgrund des starken Frankens und des hohen Kostenniveaus sind unsere Tourismusgebiete – nicht nur im Kanton Uri – jetzt besonders gefordert. Mit einer Mehrwertsteuerreduktion für die Hotellerie könnte ein Zeichen der Ermutigung und Hilfe gesetzt werden.
Treffen wir also die richtigen Entscheidungen für eine föderalistische Schweiz, für einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt und für starke Randregionen – damit diese zu besonders soliden «Eckpfeilern der Schweiz» werden. Und erinnern wir uns an ein Wort des Schweizer Schriftstellers und Verlegers Emil Oesch (1894 – 1974) aus Thalwil (ZH), der einmal meinte: «Zum Erfolg gibt es keinen Lift. Man muss die Treppe benützen.»
