Freiheit ist ein kostbares Gut. Sie hat in der Schweiz seit je einen zentralen Stellenwert. Unser Land ist aus dem unbändigen Drang unserer Vorfahren nach Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung entstanden. Auf diesen Werten basiert unsere einmalige direkte Demokratie mit den Volksrechten. Politiker, Beamte und Professoren stellen die Selbstbestimmung unter Berufung auf fremdes internationales Recht immer mehr in Frage. Die SVP will jedoch genau diesen Trumpf behalten. Damit die Schweiz Schweiz bleibt.
Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung sicherten und sichern uns noch heute Wohlstand und Zukunftsperspektiven. Sie schaffen die Basis für wirtschaftlichen Erfolg, Investitionen und Arbeitsplätze. Die SVP kämpft für die Werte der Schweiz, für Sicherheit, für einen schlanken Staat, für persönliche Freiräume, für unternehmerische Freiheit, für Leistung, die sich lohnt, für einen starken Mittelstand und eine sichere AHV.
Zentralismus, ausufernde Umverteilung, staatliche Bevormundung und der zunehmende Verlust des Einflusses auf unser eigenes Recht sind im Gegenzug zu bekämpfen. Die SVP steht zu den Institutionen der Schweiz, deshalb wehrt sie sich gegen einen schleichenden EU-Beitritt und die Unterordnung unter fremde Rechtsordnungen. Sie wehrt sich gegen Tendenzen, die auch nicht zwingendes internationales Recht über unser Schweizer Recht statt fremde Richter Schweizer Recht stellen wollen. Sie achtet die Menschenrechte, weil die Schweiz diese bereits geschützt hat, als in den Ländern Europas Krieg und Willkür herrschte.
Die SVP will die bewährte und selbstverständliche Ordnung für die Schweiz erhalten. Die Schweizerische Bundesverfassung soll oberste Rechtsquelle der Schweiz sein. Volksentscheide sind in jedem Fall zu respektieren und dürfen nicht mit Verweis auf nicht zwingendes internationales Recht ausgehebelt werden. Wir wollen schliesslich keine fremden Richter, welche anstelle des Parlaments und im Widerspruch zu Volk und Ständen unser Recht aus der Ferne prägen. Und wir wollen nicht in die EU geführt werden.
Die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unserer Selbstbestimmung.
