Die Strasse – Lebensader für Bevölkerung und Wirtschaft

Eine gut ausgebaute Strasseninfrastruktur ist die Grundlage für Wachstum und Wohlstand. Sie verbindet die verschiedenen Regionen und Kulturen unseres ­Landes. 84 % des Personenverkehrs findet auf der Strasse statt. Aufgrund ihrer vielfältigen Nutzungsfunktion sind Strassen eigentliche Lebensadern.

Die Schweiz hat punkto Mobilität bisher eine sehr gute Ausgangslage. Unsere Strassen- und Schieneninfrastrukturen sind modern und gut ausgebaut. Dieser Vorteil ist jedoch mehr und mehr bedroht. Das Bedürfnis nach mehr Mobilität für Freizeit und Beruf, die höhere Lebenserwartung, aber auch die massive Zuwanderung sorgen dafür, dass an vielen Orten die Kapazitätsgrenze erreicht ist, beziehungsweise bald erreicht wird.

Ausbau Strassennetz
Selbstverständlich braucht es ein Nebeneinander des öffentlichen und des privaten Verkehrs. Der notwendige Ausbau der Strasseninfrastruktur ist jedoch aufgrund der jährlichen einseitigen Zweckentfremdung von Strassengeldern in Milliardenhöhe zugunsten der Schiene und der Bundes­kasse nie richtig vom Fleck gekommen. Nötige Ausbauten und Engpassbeseitigungen wurden stets aufgrund anderer, vielmals strassenfremder Projekte zurückgestellt. Seit mehr als 50 Jahren harrt beispielsweise das Nationalstrassennetz noch immer seiner Fertigstellung! Die Schiene genoss in den vergangenen Jahren eine klare Vorzugsbehandlung durch die Politik.

Nur 30 % der Strassengelder für Strasse
Dieser unhaltbare Zustand hat leider System: Die Autofahrer werden seit Jahrzehnten vom Staat und den anderen Verkehrsträgern als finanzielle Milchkuh missbraucht. Stetig neue Abgaben und Gebühren, budgetierte Bussengelder, Alimentierung des Bundesbudgets wie auch die stossende Quersubventionierung, insbesondere des Schienenverkehrs, sorgen dafür, dass der Strasse als weitaus wichtigstem Verkehrsträger trotz hoher Einnahmen nur ein Bruchteil seiner Mittel zur Verfügung steht. Von jährlich 9,5 Milliarden Franken Strassengeldern auf Bundesebene fliessen gerade einmal gut 30 % davon an die Strasse zurück. Mit solch einer massiven Zweckentfremdung der finanziellen Mittel ist nur das Allernötigste machbar – wichtige Vorhaben bleiben auf der Strecke; es kommt aufgrund überfüllter Strassen zum eigentlichen Verkehrsinfarkt.

Freie Fahrt – sauberer Verkehr
Dies ist nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch unverantwortlich. Staus verursachen jährliche Kosten in Milliardenhöhe und führen zu zusätzlichen Emissionen. Da hilft es wenig, dass der Strassenverkehr aufgrund des technologischen Fortschritts kontinuierlich weniger Treibstoff braucht und seine Emissionen in sehr kurzer Zeit stark verringerte. Wo keine Kapazität vorhanden ist, nützt auch das fortschrittlichste Verkehrsmittel nichts. Es ist daher zwingend, dass unsere Strasseninfrastruktur fit für die Zukunft gemacht wird.

Nachhaltige Verkehrspolitik
Noch bleibt Zeit, das Ruder herumzureissen. Noch bleibt Zeit, die notwendigen Beschlüsse sowohl aus finanzieller als auch aus wirtschaftlicher Sicht zu fassen. Der ideologische Kampf ist endlich zu beenden. Ein nachhaltiges verkehrspolitisches System hat sich an bewährten Grundsätzen zu orientieren, welche seitens der SVP seit Jahren postuliert werden:

1. Freie Wahl des Verkehrsmittels, keine ideologische Bevorzugung oder Benachteiligung bestimmter Verkehrsträger.
2. Jeder Verkehrsträger erhält die Mittel, welche er selber generiert.
3. Zweckentfremdungen finanzieller Mittel sind zu unterlassen.
4. Für jedes Investitionsvorhaben ist eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen. Fällt diese negativ aus, sind Alternativen zu suchen. Ziel muss sein, dass die eingesetzten Mittel einen maximalen Nutzen generieren.
5. Stopp dem Abgaben- und Gebührenwahn.

Mit Befolgung dieser Leitlinien ist eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur möglich.

Strasse bleibt wichtigster Verkehrsträger
Der bisherige Weg der Verkehrspolitik kann nicht weitergeführt werden. Denn trotz jährlicher Milliardenbeträge an den Schienenverkehr ist bisher keine Verlagerung, weder im Privat- noch im Transportverkehr, erkennbar. Im Gegenteil: Die Strasse hat trotz massiver Zweckentfremdung ihrer Mittel und ideologisch bedingter Benachteiligung ihren Anteil stetig steigern können. 75 % aller Transportleistungen im Binnenverkehr, Import und Export, werden auf der Strasse erbracht. Die Strasse ist zudem für 84% des Personenverkehrs verantwortlich. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass die Strasse der Verkehrsträger Nummer 1 ist und dies aufgrund der rasanten technologischen Entwicklung auch in Zukunft bleiben wird.

Diese Fakten gilt es endlich auch einmal auf Bundesebene zur Kenntnis zu nehmen, und dementsprechend sollte auch gehandelt werden.