Yves Nidegger, Nationalrat, Jurist, Genf (GE)
Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet «Herrschaft des Volkes». Wir in der Schweiz werden mehrmals jährlich an die Urne gerufen und können so Einfluss nehmen…
Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet «Herrschaft des Volkes». Wir in der Schweiz werden mehrmals jährlich an die Urne gerufen und können so Einfluss nehmen auf die politischen Sachgeschäfte, aber auch bei Wahlen bestimmen, wer uns in den Parlamenten vertreten soll.
Die für die Schweiz typischen Volksabstimmungen kennen andere Demokratien in der Regel nicht. In vielen anderen Ländern wählt das Volk das Parlament und hat damit bis zu den nächsten Wahlen kein Mitspracherecht mehr. Die Behörden und Berufspolitiker bestimmen. Dies würde vielen der sogenannten Classe politique auch in der Schweiz gefallen. Immer wieder fordern sie eine Einschränkung des Initiativrechts, es müsse eine völkerrechtliche Vorprüfung geben von Initiativen und überhaupt sei das Volk oft gar nicht fähig, die Komplexität von Fragen und Problemstellungen zu erkennen.
Unser Demokratieverständnis wirkt auch innerhalb der politischen Parteien. So bestimmen in der SVP die rund 750 Delegierten die Richtung der Partei. Kein Entscheid von grundsätzlicher Bedeutung wird gefällt, ohne Zustimmung der Delegierten. Die Parteileitung, als verlängerter Arm der Delegierten, führt deren Beschlüsse aus. Geradeso, wie das die Regierung auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene auch zu tun hat.
Die Schweiz wird von unten nach oben regiert und nicht umgekehrt. Das ist unser Brauchtum, das ist der freie Bürger, die freie Bürgerin. Die freie Meinungsäusserung, die Versammlungsfreiheit und die direkte Demokratie sind grossartige Errungenschaften, zu denen es Sorge zu tragen gilt. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein.
Yves Nidegger, Nationalrat, Jurist, Genf (GE)
